Joint Statement: A European response against terrorism: it’s time for responsibility and solidarity

JEF Europe, JEF Austria, JEF France and JEF Germany firmly condemn the recent terrorist attacks in Vienna, Dresden and Nice as well as the brutal murder of teacher Samuel Paty in Paris, and restate their solemn condemnation of any form of politically or religiously motivated violence. “Our hearts and minds go out to the victims and their families. European integration is based on the respect for human dignity, on freedom of speech, dialogue and tolerance. Any idea, act or ideology that incite hatred and violence must be promptly contended with”, state Eduardo Alavarado, Marie Caillaud and Clara Föller respectively Presidents of JEF Austria, JEF France and JEF Germany.

As Europeans, we must stand together, united in diversity, realising and speaking up for the values we believe in. Where hate tries to divide, we must build bridges. Political parties and the media must prevent further exploitation of these tragedies. The attacks cannot be used as an opportunity to spread racial, ethnic or religious hatred, stomping on fundamental European principles and values. In critical times like the ones we currently live in, speculating on people’s fears is a dangerous act of political irresponsibility. 

“Today we need courage, solidarity and responsibility”, states Leonie Martin, President of JEF Europe. “We must respond to the complexity of events and take appropriate measures to prevent, prosecute and punish transnational violence, such as terror attacks, and cross-border crime. As Young European Federalists, we support  transforming the  European Public Prosecutor’s Office into an office with real power and the strengthening of the European intelligence framework. The foundation of a European Federation provided with a Federal penal law will equip the European Union with the real capacity it needs in the fight against terrorism and transnational organised crime.”

Background

JEF is working to promote democratic citizenship and participation of youth in the political process. Alongside promoting nonpartisan dialogue, JEF Austria is currently offering online trainings about de-radicalization.

Criminal law falls predominantly within the competence of the Member States. The European Public Prosecutor Office (EPPO) is a body set up as part of an enhanced cooperation mechanism and with the competence to investigate, prosecute and bring to judgment only crimes against the EU budget, such as fraud, corruption or serious cross-border VAT fraud. 

Check out our resolution – A European response to organised crime: https://jef.eu/resolution/a-european-response-to-organised-crime/ 

More information on JEF Europe

The Young European Federalists (JEF) Europe is a non-partisan youth NGO active in more than 30 countries. The organisation strives towards a federal Europe based on the principles of democracy and subsidiarity as well as respect for human rights. JEF promotes true European Citizenship, and works towards more active participation of young people in democratic life. While the umbrella organisation JEF Europe was founded in 1972, its sections have been operating continuously since the end of the Second World War, making it the oldest pro-European and only federalist youth organisation.

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Contact:

Leonie Martin
President, Young European Federalists
Rue d’Arlon 53
1000 Brussels

president@jef.eu

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PM: Lasst Europa nicht im Regen stehen: Demokratie macht auch in Zeiten der Krise keine Pause!

Münster/Berlin, 14. Oktober 2020. Die Jungen Europäischen Föderalisten ermöglichen trotz erschwerter Umstände einen hybriden Bundeskongress und fordern die europäischen Mitgliedsstaaten auf, Demokratie und Europa in Zeiten der Krise nicht im Regen stehen zu lassen. 

Wie jedes Jahr haben sich die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland am Wochenende vom 9. bis zum 11. Oktober zum Bundeskongress versammelt – diesmal in Form eines hybriden Interaktionsformats mit umfangreichem Hygienekonzept. Rund 95 Delegierte des überparteilichen Jugendverbands waren vor Ort in Münster, die Mitglieder konnten zeitgleich im Livestream dabei sein. Die Durchführung des Bundeskongresses und der demokratische Austausch vor Ort waren in diesem Jahr durch die Entwicklungen der Pandemie besonders wichtig für den Verband: Neben politischen Beschlüssen zu den Grenzschließungen im Rahmen von Corona und zu mehr europäischem Klimaschutz wurde auch ein neuer Bundesvorstand verabschiedet. Zum ersten Mal haben die Jungen Föderalisten Deutschland mit Clara Föller als Bundesvorsitzende und Emmeline Charenton als Bundessekretärin eine weibliche Doppelspitze.

Lasst Europa nicht im Regen stehen 

In ihrem diesjährigen Leitantrag fordern die Jungen Europäischen Föderalisten von den Mitgliedstaaten ein klares europäisches Bekenntnis sowie mutiges und entschlossenes  Voranschreiten für europäische Lösungen in der Krise. Nur ein handlungsfähiges Europa sei zukunftsfähig und könne zukünftige Krisen gemeinsam bewältigen. Essentiell sind dabei zum einen die Reformen, die die Handlungsfähigkeit und Funktionalität der EU verbessern und zum anderen die Weiterentwicklung zentraler Politikbereiche, wie Klimaschutz, Asyl- und Migrationspolitik, die Wirtschafts- und Sozialpolitik und die Jugendpolitik. “Jetzt gilt es, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, Mitgliedstaaten wie Bürger*innen der EU zusammen und sich auf das zu besinnen, was wir sind: eine Gemeinschaft“, so die frisch gewählte Bundesvorsitzende Clara Föller. „Wollen wir aber, dass Europa auch langfristig zukunftsfähig ist, brauchen wir eine klare, ganzheitliche Zukunftsvision, die uns auch in schwierigen Zeiten Orientierung gibt. Auch deshalb fordern wir seit über 70 Jahre  den Europäischen Bundesstaat.“ Besonders  während der Trio-Ratspräsidentschaft erwarte man von der  deutschen Bundesregierung, ihrer Rolle als Motor und Moderatorin nachzukommen und  institutionelle Reformen , wie die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Rat der Europäischen Union oder die Verankerung eines effektiven Rechtsstaatsmechanismus im mehrjährigen Finanzrahmen, anzustoßen. In diesem Zusammenhang müsse auch im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas die Möglichkeit bestehen, dass deren Resultate in Vertragsveränderungen oder gar einen neuen Europäischen Konvent münden. Die neue Bundessekretärin Emmeline Charenton betont: “Der Hybride Bundeskongress hat gezeigt, dass wir auch in Krisenzeiten wirksam politisch und demokratisch aktiv sein können. Wir lassen Europa und die Demokratie, egal welche Herausforderungen uns noch bevorstehen, nicht im Regen stehen. Und wir fordern das Gleiche von den Mitgliedsstaaten der EU: Lasst Europa nicht im Regen stehen.” 

Progressive und europäische Lösungen in Krisenzeiten notwendig

In der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation kritisieren die Jungen Europäischen Föderalisten das Versagen der europäischen Mitgliedstaaten, das Elend auf den griechischen Inseln zu beenden, die fehlende europäische Solidarität in der wirtschaftlichen Krisenbewältigung sowie die plötzlichen innereuropäischen Grenzschließungen. ”Der Bundeskongress der JEF fällt in eine Zeit, in der es mehr denn je eine junge und dynamische Stimme für eine widerstandsfähige europäische Demokratie braucht!”, so Markus Tichy, Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten Münster. Der Bundeskongress sei für den Verband essentiell, um eben solche Probleme anzugehen, zu diskutieren und um junge, progressive und europäische Lösungen zu finden. “Auch in Pandemiezeiten zeigen wir: Wir sind da! Wir sind politisch da und wir sind organisatorisch bestens vorbereitet.”, so der Verantwortliche für das Münsteraner Organisationsteams weiter. Neben einem persönlichen Grußwort von Tobias Köck vom Deutschen Bundesjugendring (DBJR) haben viele Gäste ein digitales Grußwort gehalten. Darunter: der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, die Vorsitzende der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, der Präsident der Europa-Union Deutschland, Rainer Wieland, MdEP, sowie die Präsidentin der JEF Europe, Leonie Martin. Außerdem fand am Freitagabend die Diskussionsrunde Trio Talks mit Vertreterinnen und Vertretern der Jugendparteien statt. Hier schickte auch Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen seine digitalen Grüße. 

 

Die Junge Europäische Föderalisten Deutschland e.V. (JEF) ist eine überparteiliche politische Jugendorganisation, die sich seit 1949 für ein demokratisch geeintes Europa einsetzt. Die JEF Deutschland hat 4.000 Mitglieder und ist Teil der europäischen Jugendbewegung mit ungefähr 30.000 Aktivist*innen in 32 Ländern. In den vergangenen Jahren demonstrierte die JEF unter anderem für offene Binnengrenzen und ausführlichere öffentlich-rechtliche Berichterstattung über die Europawahl. www.jef.de

Pressekontakt:
Emmeline Charenton
Pressesprecherin/Bundessekretärin
emmeline.charenton@jef.de

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Solidarität mit BlackLivesMatter – die Debatte um Rassismus intensiver und breiter führen!

Durch den gewaltsamen Tod von George Floyd ist die Diskussion um die Situation von Menschen, die Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt sind, wieder dort angekommen, wo sie sein sollte: in der Mitte der öffentlichen Debatte. Neben der Aufarbeitung dieses Vorfalls sind nun auch Solidarität, eine breite Debatte in Europa und die Beschäftigung mit den vielseitigen Facetten von Rassismus und Diskriminierung wichtig. Es ist natürlich unbestritten, dass Rassismus und Diskriminierung viel zu selten auf der gesellschaftlichen und politischen Agenda sind.

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Wir kommentieren in der “Redezeit” von NDR.info das Programm der Ratspräsidentschaft

Einschalten und mitdiskutieren! Heute, am 30. Juni, um 21.00 Uhr diskutiert Clara Föller aus unserem Bundesvorstand mit Ralph Sina (WDR) und Nicolai von Ondarz (SWP) das Programm der deutschen Bundesregierung zur EU-Ratspräsidentschaft. Mehr Infos gibt es auf der Seite des NDR!

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Kommentar zum Programm der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 2020

Die EU-Ratspräsidentschaft Deutschland findet in einer für Europa herausfordernden Zeit statt. Es ist 3 vor 12. Hier setzt die Bundesregierung richtige und wichtige Schwerpunkte. Nach einer Zeit nationaler Reflexe wird sie ihrer besonderen Stellung und Verantwortung gerecht. Es ist zu begrüßen, dass sie sich als Motor und Moderator versteht. Die EU braucht einen neuen Zusammenhalt – #BesserZusammmen – und Reformen in zentralen Bereichen wie dem Budget, der Rechtsstaatlichkeit, Klima- und Sozialpolitik. Wir vermissen etwas ausführlichere Ausführungen zu Demokratie und Jugend. Trotzdem unterstützen wir das Programm und die Bestrebungen!
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JEF Europe und wir zum Urteil des BVerfG: Das falsche Signal für die europäische Rechtsgemeinschaft.

Gestern fällte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine wegweisende Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des Anleihenkaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB). Das Urteil setzt aus unserer Sicht das falsche Signal zur falschen Zeit. Die rechtlichen – und auch politischen Folgen – sind nicht absehbar; aber wohl denkbar schwierig für die europäische Rechtsgemeinschaft. Das Urteil kritisiert den EuGH massiv und stellt die Bindungswirkung seiner Entscheidung in Frage. Wir hätten uns erhofft, dass das. BVerfG stattdessen dem EuGH den Rücken stärkt. So läuft es Gefahr, mit diesem Urteil Wasser auf die Mühlen allderjenigen zu schütten, die den EuGH und das EU-Recht kritisieren und nicht als verbindlich anerkennen.

BundesvorstandJEF Europe und wir zum Urteil des BVerfG: Das falsche Signal für die europäische Rechtsgemeinschaft.
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Statement anlässlich der Beratungen zur Konferenz zur Zukunft Europas im Rat der EU

Statement anlässlich der Beratungen zur Konferenz zur Zukunft Europas im Rat der EU

Die Zukunftskonferenz darf keine Zuhör-Übung sein. Auch Änderungen an den EU-Verträgen müssen diskutiert werden.

Morgen beraten die Europaminister der EU-Mitgliedstaaten über die Pläne zur Konferenz zur Zukunft Europas. Vor den Beratungen appellieren wir an die Ministerinnen und Minister: Die Zukunftskonferenz muss der europaweite Aufbruch für die europäische Demokratie und Weiterentwicklung der EU sein. Sie darf keine “Zuhör-Übung” sein. Sie muss vielmehr der Moment sein, in dem die Mitgliedstaaten der EU mutig sind, Bürgerinnen und Bürgern endlich eine gewichtige Mitentscheidungsmöglichkeit über die europäische Zukunft zu geben. Die Ergebnisse der Konferenz müssen daher auch verbindlich als Gesetzgebungsvorschläge in den EU-Gesetzgebungsprozess einfließen. Tiefgreifende Änderungen an den EU-Verträgen und institutionelle Fragen, wie ein echtes europäische Wahlrecht, dürfen nicht von den Beratungen ausgeschlossen sein. Das Europäische Parlament hat mit seinen Vorschlägen vorgelegt. Jetzt müssen die Nationalstaaten mitziehen.

Die Pressemitteilung zum Download

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70 Jahre und “Still a Generation Ahead”!

Am Wochenende des 11. bis 13. Oktober 2019 trafen sich 140 Delegierte und Mitglieder der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. zu ihrem Bundeskongress. Der Verband feiert in diesem Jahr sein 70-jähriges Bestehen. Seit 70 Jahren setzen sich die JEF als überparteilicher, europäisch organisierter Jugendverband für die europäische Idee, europapolitische Bildungsarbeit und die Vereinigten Staaten von Europa ein. Auf dem Kongress wurde allerdings nicht nur gefeiert. Mit der Nachwahl einiger Mitglieder des Bundesvorstands und den Beschlüssen verschiedenen europapolitischer Positionen schaute die JEF auch auf die nächsten 30 Jahre bis zum 100. Geburtstag. “Wir blicken zurück auf eine tolle, erfolgreiche Geschichte europäischen Engagements tausender junger Menschen in Deutschland und Europa. Hier bleiben wir aber nicht stehen. Mit der JEF Deutschland wird auch die nächsten 70 Jahre zu rechnen sein”, verdeutlicht Malte Steuber, Bundesvorsitzender der JEF Deutschland, den Anspruch des Jugendverbands, der in Deutschland fast 4000 Mitglieder und 100 Kreisverbände hat.  

Katharina Vollmer70 Jahre und “Still a Generation Ahead”!
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“Still a Generation Ahead!” – JEF feiert 70-jähriges Jubiläum

Berlin – Vom 11. bis 13. Oktober 2019 findet der 66. Bundeskongress der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland e.V. in Berlin statt. Der diesjährige Bundeskongress steht im Zeichen des 70. Jubiläums des europäischen Jugendverbandes  Dabei soll aber nicht nur zurückgeschaut und gefeiert werden. Gemeinsam mit den Delegierten der 15 Landesverbände und 100 Kreisverbände, aber auch allen interessierten Gästen will die JEF die nächsten 30 Jahre Europa gestalten – ganz unter dem Motto „Still A Generation Ahead“! 

Seit 70 Jahren begleitet die JEF die Entwicklung der Europäischen Union als treibender Motor für die politische europäische Jugend. “Wir erleben, dass Europa in der Lebensrealität junger Menschen angekommen ist. Die EU ist aber noch lange nicht perfekt und die Mitgliedstaaten sind viel zu oft ein Problem für handlungsfähige europäische Politik”, sagt Tim Odendahl, Bundessekretär. Die JEF verstehe sich zugleich als ein Bindeglied und Sprachrohr der europäischen Jugend. “Seit 70 Jahren bringen wir nicht nur überparteilichjunge Europäerinnen und Europäer zusammen und machen auf Europa aufmerksam, sondern nehmen unseren Bildungsauftrag ernst, treiben deshalb Diskussionen voran und entwickeln innovative Ideen für unser Europa.” 

Am Freitagabend geht es los mit einem feierlichen Empfang im Europäischen Haus in Berlin (Unter den Linden). Dort begrüßen Vertreter*innen des Verbandes und der Politik die rund 120 Delegierten. (Nach eröffnenden Worten von Malte Steuber, Bundesvorsitzender, und Frank Piplat, Leiter der Vertretung des Europäischen Parlaments in Deutschland, werden Michael Roth, MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland und Heinz-Wilhelm Schaumann, Vize-Präsident der Europa-Union Deutschland, Grußworte sprechen.)

 Anschließend wird der Bundeskongress in der Jugendherberge am Ostkreuz (Marktstraße 9-12) am Samstagmorgen um 9 Uhr offiziell eröffnet. Die gesamte Übersicht des Kongresstages findet sich hier. Am Abend findet im Anschluss der Tagung die„BuKo Part im N3 Club (Hackescher Markt) statt. Am Sonntag endet der Bundeskongress gegen 13 Uhr.

 Zeitgleich zum Bundeskongress tagt der Bundesausschuss der JEF Deutschland, ebenfalls in Berlin.

 Alle Infos rund um den 66. Bundeskongress der JEF und das 70-jährige Jubiläum

Pressekontakte: Katharina Vollmer (Pressesprecherin und Beisitzerin im Bundesvorstand), Jula Lühring (Kommunikations-Managerin)

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