Und jetzt, Frankreich?

Ein Kommentar des Bundesvorstandes zum Frankreich zwischen den Wahlen

Emmanuel Macron ist neuer Präsident Frankreichs. Wie viele in Europa ist die JEF Deutschland erleichtert darüber, dass der rechtsextreme „Front National“ es nicht geschafft hat, die Wahlen für sich zu entscheiden. Wir begrüßen, dass Frankreich sich gegen eine isolationistische und nationalistische Politik entschieden hat, die mittelfristig nicht nur den Verbleib des Landes in der Europäischen Union gefährdet, sondern die Existenz eben jener Union – und damit des europäischen Projektes selbst – in Frage gestellt hätte.

JEF DeutschlandUnd jetzt, Frankreich?
Weiterlesen

#Presidentielles2017 : L’Europe comme seule option

Position des Jeunes Européens Fédéralistes Allemagne aux Presidentielles en France

Les Jeunes Européens Fédéralistes Allemagne se positionnent au second tour de l’élection présidentielle française le 7 mai et soutiennent l’engagement des Jeunes Européens France pour Emmanuel Macron comme président.

JEF Deutschland#Presidentielles2017 : L’Europe comme seule option
Weiterlesen

Die Politik Ungarns gegen die Central European University widerspricht europäischen Prinzipien

Die Jungen Europäischen Föderalisten und die Europa-Union Deutschland rufen in einem gemeinsamen Statement mit zahlreichen gesellschaftliche Organisationen und Persönlichkeiten, viele davon unter dem Dach der der Europäischen Bewegung Deutschland, die Europäischen Institutionen, die Bundesregierung und den Bundestag dazu auf, den Fortbestand der Central European University (CEU) in Budapest zu sichern.
JEF DeutschlandDie Politik Ungarns gegen die Central European University widerspricht europäischen Prinzipien
Weiterlesen

Proeuropäer müssen jetzt zusammenhalten!

Liebe Europäerinnen und Europäer,

nicht nur wir europäische Föderalisten, viele Menschen spüren, wie ernst es um unser Europa steht. Die Europäische Union ist in großer Gefahr und mit ihr sind Demokratie und Freiheit bedroht. „Europa braucht Dich jetzt!“, lautet das Gebot der Stunde.

In dieser schwierigen Zeit kommt es auf jede Einzelne und jeden Einzelnen an. Stärkt Euren Zusammenhalt, setzt Zeichen für den Erhalt der Europäischen Union, verteidigt die europäische Idee und die Ideale, für die sie steht!

Vielerorts entstehen auch außerhalb unserer Verbände spontane Aktionsbündnisse für Europa. Menschen gehen auf die Straße, um für Europa und gegen einen Rückfall in chauvinistischen Nationalismus zu demonstrieren.

Betrachtet diese großartigen Initiativen nicht als Konkurrenz! Handelt es sich um demokratische Kräfte, möchten wir Euch ermutigen, die Zusammenarbeit mit ihnen zu suchen. Demonstriert gemeinsam, macht das grüne E sichtbar!

Die überzeugten Europäerinnen und Europäer müssen jetzt zusammenhalten. Und diejenigen, die noch nicht Mitglied in der größten Bürgerinitiative für Europa sind, können wir dafür gewinnen, sich langfristig in unseren Verbänden zu engagieren.

Je schwieriger die politische Lage für unsere Ziele zu werden scheint, desto stärker sollten und müssen wir in die Zivilgesellschaft hineinwirken.

Lasst uns breite europafreundliche und demokratische Bündnisse zu einem europäischen Moment vereinen, um ein starkes Zeichen gegen jene zu setzen, die unsere Zukunft verspielen wollen.

Manuel Gath
Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland

Christian Moos
Generalsekretär der Europa-Union Deutschland

Martin LuckertProeuropäer müssen jetzt zusammenhalten!
Weiterlesen

Stellungnahme des JEF Bundesvorstandes zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl

Außerhalb der USA sorgte der Gedanke, Donald Trump könne der nächste US-Präsident werden, nur für Unglaube. Was wir in den USA erleben durften war das Ergebnis eines sich abzeichnenden Trends zu mehr Protektionismus, selbstüberschätzendem Nationalismus und Ignoranz gegenüber allem Fremden. Lange galt Trump als unwählbar, wurde belächelt wie die AfD, die Front National, die PiS-Partei. Die rechts-nationalistischen Parteien schafften es, Menschen mit ihrer Angst vor dem Ungewissen, dem Unbekannten zu ködern. Ohne wirkliche Lösungsansätze werden vorgeschobene Probleme thematisiert und die entstandenen Ängste mit Hilfe von Halb- und Unwahrheiten in der Bevölkerung potenziert.
2017 wird in Europa gewählt. In den Niederlanden, in Frankreich und auch in Deutschland. Lassen wir nicht ein Klima der Angst entstehen, in dem wir unseren Nachbarn misstrauen. Kämpfen wir für eine gesamteuropäische Antwort auf die neuen Entwicklungen in der Außenpolitik. Denn Europa ist nicht das Problem, Europa ist die Lösung.
JEF DeutschlandStellungnahme des JEF Bundesvorstandes zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl
Weiterlesen

FreeInterrail für alle (!) 18-Jährigen

Die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc wird heute (4. Oktober 2016) im Europaparlament verkünden, dass sie die #FreeInterrail-Idee unterstützt. Allerdings überlegt die EU-Kommission bereits jetzt, das Vorhaben zu verwässern. Das kostenloses Interrail-Ticket soll nicht jede*r zum 18. Geburtstag erhalten, sondern könnte durch eine Lotterie “für alle oder bestimmte Kategorien von jungen Europäern” entschieden werden.

Wir meinen: Eine Lotterie-Lösung (gar für “bestimmte” Gruppen) macht den Charme der Idee kaputt! Es geht gerade darum, dass alle zum 18. Geburtstag einen Brief erhalten, in dem die EU zur Volljährigkeit gratuliert und mit dem Gutschein einlädt, Europa zu entdecken. Das Programm muss sich unbedingt an alle richten – unabhängig von Bildung, Vermögen und Wohnort! Nur dann kann es das eigentliche Ziel erreichen: eine nationen- und generationenübergreifende Erfahrung, die unseren Kontinent vereint.

Unterstützt die Initiative, damit bald alle Geburtstagskinder zum 18. Post von der EU erhalten! www.change.org/FreeInterrail


Hintergrund zu FreeInterrail

Die FreeInterrail-Idee stammt vom Aktivistenduo Herr&Speer aus dem Jahr 2014. Die Jungen Europäischen Föderalisten haben sie auf dem Bundeskongress 2015 in ihre Forderungen übernommen. Darin heißt es:

Das Ticket wird jedem jungen Erwachsenen erlauben, unseren Kontinent für einen
Monat zu bereisen und währenddessen andere Europäer*innen kennenzulernen sowie
Unterschiede, aber vor allem Gemeinsamkeiten zwischen den Kulturen zu entdecken.

Die Jungen Europäischen Föderalisten unterstützen diese Idee, weil sie alle jungen
Menschen unabhängig vom Bildungshintergrund fördern würde. Bislang sind es fast
ausschließlich Studierende, die von der Europäischen Union durch das Erasmus-PlusProgramm
zum Austausch animiert werden. Dadurch wurden Nicht-Akademiker lange
missachtet.

Die Interrail-Maßnahme könnte an das Erasmus-Programm angegliedert werden, sollte
aber aus einem zusätzlichen Budget finanziert werden.

Presse zu FreeInterrail

Im Interview mit EuranetPlus erläutert unser Bundessekretär Vincent Venus weitere Gründe, warum FreeInterrail eine gute Idee ist:

Über das Lotterie-Modell der EU-Kommission zu FreeInterrail berichtete erstmals Politico Europe in der Morgenlage vom 4. Oktober 2016.

 

FreeInterrail für alle (!) 18-Jährigen
Weiterlesen

Appell der politischen Jugendorganisationen

Europawahl muss weiter über Kommissionspräsidenten entscheiden

Die politischen Jugendorganisationen in Deutschland richten sich in einem Appell an den Europäischen Rat gegen dessen Pläne, das Spitzenkandidaten-Prinzip bei den Europawahlen abzuschaffen.

Wir sind schockiert: 27 der 28 Staats- und Regierungschefs planen, das Spitzenkandidaten-Prinzip bei den Europawahlen abzuschaffen, wie ein geleaktes Dokument der niederländischen Ratspräsidentschaft offenbart. Das lehnen wir ab.

Die Wahl des Kommissionspräsidenten ist eine entscheidende Frage der europäischen Demokratie. Wenn die Staats- und Regierungschefs diese Entscheidung wie früher hinter verschlossenen Türen fällen wollen, treten sie demokratische Prinzipien mit Füßen, ignorieren den Wählerwillen und drehen das Rad der europäischen Integration zurück. Die historische Legitimationskrise der EU erfordert mehr Demokratie und Transparenz – und nicht weniger!

Die Europawahl 2014 ermöglichte es den europäischen Bürgerinnen und Bürgern erstmals, den Kommissionspräsidenten indirekt zu wählen. Dieser Mechanismus entspricht nicht nur dem Vertrag von Lissabon, er gibt der Kommission ein Gesicht und schafft einen weiteren Anreiz für Wähler, bei den Europawahlen von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist eine Chance zur demokratisch legitimierten Weiterentwicklung der Europäischen Union. Ein notwendiger nächster Schritt ist die EU-Wahlrechtsreform, zu der das Europäische Parlament den Rat am 11. November 2015 aufgefordert hat. Diese Reform sieht vor, den Wahlakt für das Europäische Parlament aus dem Jahr 1976 der heutigen Zeit anzupassen.

Wir – als Vertreter der jungen Generation – werden uns gemeinsam über Parteigrenzen hinweg für eine europäische Demokratie stark machen und so die Abschaffung des Spitzenkandidaten-Prinzips verhindern.

Für ihre Organisationen unterzeichnen
– Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender Junge Union
– Johanna Uekermann, Bundesvorsitzende Jusos
– Konstantin Kuhle, Bundesvorsitzender Junge Liberale
– Jamila Schäfer & Moritz Heuberger, Bundessprecher Grüne Jugend
– David Schrock, Bundesvorsitzender Junge Europäische Föderalisten


Hier geht es zur Online-Petition, um das Spitzenkandidaten-Prinzip zu retten (unabhängig vom Appell).

Appell der politischen Jugendorganisationen
Weiterlesen

Warum die Europa-Initiative von Yanis Varoufakis gefährlich ist

Ein Zwischenruf von David Schrock, JEF-Bundesvorsitzender.

Was der Europa-Union Deutschland fehlt, sind die Fähigkeiten eines Yanis Varoufakis. Das ist durchaus nicht als Scherz gemeint, sondern meiner Analyse der traurigen Gegenwart des europäischen Föderalismus geschuldet. Ein JEFer aus dem Ruhrgebiet hatte von Varoufakis Plan gehört, eine paneuropäische Allianz von Pro-Europäern zu etablieren und hatte ihn deshalb gefragt, warum er sich nicht in den bereits vorhandenen Strukturen der Europäischen Föderalisten engagiere. Seine Antwort war kurz zusammengefasst, weil er nicht glaube, dass diese etablierte Bewegung in der Lage sei, als Bürgerdiskussions- und Organisationsplattform für etwas Neues zu dienen, nichts weniger als die Zukunft Europas. Warum also scheint Herr Varoufakis zu glauben, dass die Europa-Union nicht für seine Idee von einem „wirklich demokratischen Europa“ geeignet ist?

Warum die Europa-Initiative von Yanis Varoufakis gefährlich ist
Weiterlesen