Im Jahr 2009 mobilisierte die JEF zur Europawahl. Mit Schildern, Flyern, Fahnen und Enthusiasmus ausgestattet, machten JEFer in vielen Städten auf die anstehende Wahl aufmerksam. Das Ziel: Die Wahlbeteiligung muss erhöht werden!

Die Europawahl 2014 stand ganz im Zeichen der Euro-Krise. Überall in Europa schossen euro- und europakritische Parteien wie Pilze aus dem Boden und die Zahl der offen europafreundlichen Parteien war erschreckend gering.
Die JEF Deutschland entschloss sich daher, vor der Wahl eine Kampagne zu starten, um erstens auf den schlechten Zustand hinzuweisen, in dem sich die europäische Idee befand und leider noch heute befindet und um zweitens Wege aus der Krise in einem Vereinten Europa aufzuzeigen.

Das Motto „Europaretter“ als Superhelden-Metapher war bewusst so gewählt, dass der Wunsch zum Ausdruck kam, Europa am liebsten innerhalb kürzester Zeit retten zu wollen. Andererseits waren die absichtlich gewählten laienhaften Kostümierungen auch dazu gedacht, um in der Öffentlichkeit Aufsehen zu erregen und mit den Passanten leicht ins Gespräch zu kommen.
Im Verlauf der Kampagne wurde eine eigene Internetseite geschaltet, auf der man Kritik und Anregungen an und für Europa anbringen konnte und auf der auch die politischen Inhalte der JEF dargestellt wurden. Darüber hinaus wurden über 50 sogenannte „Europakits“ von der Bundesgeschäftsstelle bestellt und an die Kreisverbände verschickt. Diese enthielten Flyer, Aufkleber, Plakate, Regencapes und weiteres Info-Material für Straßenaktionen.

Die Kampagne wurde bundeszentral vorbereitet, aber dezentral durchgeführt, d.h. dass sich alle Landesverbände beteiligten und in den Kreisverbänden auf ganz verschiedene Arten durchgeführt wurden. So gab es eine größere Protestkundgebung der JEF Berlin vor dem Brandenburger Tor, im Saarland waren zahlreiche verkleidete „Europaretter“ in den Fußgängerzonen unterwegs und in Nordrhein-Westfalen wurden neueste wissenschaftliche Erkenntnisse in der Straßenwerbung erprobt.

Die JEF setzt sich für Demokratie ein

Demokratie ist nicht selbstverständlich! Auch nicht in Europa. Deshalb setzt sich die JEF immer dann ein, wenn Demokratie und Bürgerrechte in Europa gefährdet sind. So auch in Ungarn. Viktor Orban und seine Fidesz-Regierung hebeln grundlegende Rechte aus. Schon 2012 forderte die JEF in einer Demo vor der Ungarischen Botschaft die Achtung von Demokratie und Menschenrechten. Die Forderungen von 2012 sind heute genauso gültig:

Die JEF fordert von der ungarischen Regierung: die volle Anerkennung, die effektive Beachtung und den wirksamen Schutz:

• von Minderheitenrechten,
• von oppositionellen Kontrollrechten,
• der Unabhängigkeit der Justiz,
• der Glaubens- und Meinungsfreiheit,
• der Pressefreiheit,
• der Versammlungsfreiheit,
• der Koalitionsfreiheit
• und von rechtsstaatlichen Grundsätzen wie „keine Strafe ohne Gesetz“.

Am 15. Mai 2014, unmittelbar vor den Europawahlen am 25. Mai, fand ein TV-Duell der Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten statt. Dieses sollte in Deutschland lediglich auf Phönix übertragen werden (Marktanteil 1,1%).

Bei dieser Europawahl wurden erstmals Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt, wodurch die Bürger durch ihre Wahl erstmals auch beeinflussen konnten, wer der nächste EU-Kommissionspräsident wird. Als öffentlich-rechtliche Sender haben ARD und ZDF die Pflicht über politisch relevante Geschehnisse zu berichten.

Die Entscheidung von ARD und ZDF verhindert einen echten europäischen Wahlkampf. Die deutsche Öffentlichkeit muss durch seine öffentlichen Fernsehanstalten ebenfalls an der europaweiten Debatte teilnehmen und sich ein Bild von allen Spitzenkandidaten machen können. Durch ihre Entscheidung eines eigens produzierten TV-Duells zwischen Juncker und Schulz bevorzugen ARD und ZDF nicht nur die deutschsprachigen Kandidaten, sie diskriminieren damit gleichzeitig die kleineren Parteien – was weder der europäischen Demokratie noch einer europäischen Öffentlichkeit angemessen ist.

Bislang waren ARD und ZDF Vorbild in ihrer europäischen Berichterstattung – gerade deswegen sollten sich die Sender verpflichtet fühlen, diesen wichtigen Teil des Europawahlkampfes in ihrem Hauptprogramm zu zeigen! Während die Ausstrahlung des Eurovision Song Contests auf den Hauptsender des öffentlich-rechtlichen Fernsehens stattfindet, sollte das TV-Duell der politisch höchst relevanten Europawahl auf einen Nebensender der ARD abgeschoben werden.

Am 26. April 2014 veranstaltete die JEF einen Flashmob vor dem Hauptstadtstudio der ARD und forderte den Sender auf, dass TV-Duell im Hauptprogramm zu übertragen.

Daher hat die JEF eine Petition gestartet, die ARD und ZDF dazu aufgefordert hat, das Fernsehduell aller Spitzenkandidaten im Hauptprogramm zu zeigen, um dadurch einem breitem Publikum bei der politischen Meinungsbildung zu helfen.

Innerhalb weniger Tage unterzeichneten über 27.000 Menschen die Petition. Darunter auch Guy Verhofstadt, der Spitzenkandidat der Liberalen für das Amt des Kommissionspräsidenten, Ska Keller die Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen und Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt. Darüber hinaus die Bundesverbände gab es Unterstützung der Jusos, der Jungen Liberalen und der Jungen Piraten.

Mit dieser Petition hat die JEF viele Bürger*innen erreicht. Viele Politiker*innen und Verbände haben sich unserem Aufruf angeschlossen und via Facebook und Twitter ARD&ZDF dazu aufgefordert, ihrem Bildungsauftrag gerecht zu werden. Auch wenn die Fernsehanstalten am Ende nicht nachgegeben haben, war die so kurzfristige und rege Beteiligung an der Petition ein deutliches Zeichen an die Medien: Europa gehört nicht in die Sparte!