Demokratie in Ungarn

Die Aktion

Die JEF setzt sich für Demokratie ein

Demokratie ist nicht selbstverständlich! Auch nicht in Europa. Deshalb setzt sich die JEF immer dann ein, wenn Demokratie und Bürgerrechte in Europa gefährdet sind. So auch in Ungarn. Viktor Orban und seine Fidesz-Regierung hebeln grundlegende Rechte aus. Schon 2012 forderte die JEF in einer Demo vor der Ungarischen Botschaft die Achtung von Demokratie und Menschenrechten. Die Forderungen von 2012 sind heute genauso gültig:

Die JEF fordert von der ungarischen Regierung: die volle Anerkennung, die effektive Beachtung und den wirksamen Schutz:

  • von Minderheitenrechten,
  • von oppositionellen Kontrollrechten,
  • der Unabhängigkeit der Justiz,
  • der Glaubens- und Meinungsfreiheit,
  • der Pressefreiheit,
  • der Versammlungsfreiheit,
  • der Koalitionsfreiheit
  • und von rechtsstaatlichen Grundsätzen wie “keine Strafe ohne Gesetz”.
  • gemeinsame Demonstration

    der Europa-Union und JEF Deutschland am 24. März 2012

  • Unterstützung

    über 100 Menschen schlossen sicher der Demonstration in Berlin an

  • Protest gegen

    die Fidesz-Regierung und die Einschränkung der Demokratie in Ungarn


Silvia BehrensDemokratie in Ungarn