Europäisches TV-Duell zur Prime Time!

Die Aktion

Am 15. Mai 2014, unmittelbar vor den Europawahlen am 25. Mai, fand ein TV-Duell der Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten statt. Dieses sollte in Deutschland lediglich auf Phönix übertragen werden (Marktanteil 1,1%).

Bei dieser Europawahl wurden erstmals Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt, wodurch die Bürger durch ihre Wahl erstmals auch beeinflussen konnten, wer der nächste EU-Kommissionspräsident wird. Als öffentlich-rechtliche Sender haben ARD und ZDF die Pflicht über politisch relevante Geschehnisse zu berichten.

Die Entscheidung von ARD und ZDF verhindert einen echten europäischen Wahlkampf. Die deutsche Öffentlichkeit muss durch seine öffentlichen Fernsehanstalten ebenfalls an der europaweiten Debatte teilnehmen und sich ein Bild von allen Spitzenkandidaten machen können. Durch ihre Entscheidung eines eigens produzierten TV-Duells zwischen Juncker und Schulz bevorzugen ARD und ZDF nicht nur die deutschsprachigen Kandidaten, sie diskriminieren damit gleichzeitig die kleineren Parteien – was weder der europäischen Demokratie noch einer europäischen Öffentlichkeit angemessen ist.

Bislang waren ARD und ZDF Vorbild in ihrer europäischen Berichterstattung – gerade deswegen sollten sich die Sender verpflichtet fühlen, diesen wichtigen Teil des Europawahlkampfes in ihrem Hauptprogramm zu zeigen! Während die Ausstrahlung des Eurovision Song Contests auf den Hauptsender des öffentlich-rechtlichen Fernsehens stattfindet, sollte das TV-Duell der politisch höchst relevanten Europawahl auf einen Nebensender der ARD abgeschoben werden.

Am 26. April 2014 veranstaltete die JEF einen Flashmob vor dem Hauptstadtstudio der ARD und forderte den Sender auf, dass TV-Duell im Hauptprogramm zu übertragen.

Daher hat die JEF eine Petition gestartet, die ARD und ZDF dazu aufgefordert hat, das Fernsehduell aller Spitzenkandidaten im Hauptprogramm zu zeigen, um dadurch einem breitem Publikum bei der politischen Meinungsbildung zu helfen.

Innerhalb weniger Tage unterzeichneten über 27.000 Menschen die Petition. Darunter auch Guy Verhofstadt, der Spitzenkandidat der Liberalen für das Amt des Kommissionspräsidenten, Ska Keller die Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen und Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt. Darüber hinaus die Bundesverbände gab es Unterstützung der Jusos, der Jungen Liberalen und der Jungen Piraten.

Mit dieser Petition hat die JEF viele Bürger*innen erreicht. Viele Politiker*innen und Verbände haben sich unserem Aufruf angeschlossen und via Facebook und Twitter ARD&ZDF dazu aufgefordert, ihrem Bildungsauftrag gerecht zu werden. Auch wenn die Fernsehanstalten am Ende nicht nachgegeben haben, war die so kurzfristige und rege Beteiligung an der Petition ein deutliches Zeichen an die Medien: Europa gehört nicht in die Sparte!

Zur Petition

Für die europäische Demokratie sind die Medien wichtig. Am 15. Mai wird es eine TV-Debatte zwischen allen europäischen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geben. Dies wäre die Gelegenheit für die Kandidaten, sich allen Europäern vorzustellen und ihre politischen Positionen darzustellen. Leider wollen ARD und ZDF diese Debatte jedoch lediglich auf ihrem Spartensender PHOENIX (Marktanteil 1,1 %) ausstrahlen. Im Hauptprogramm erhalten ausschließlich die beiden Spitzenkandidaten der großen Parteien Jean-Claude Juncker, Europäische Volkspartei, und Martin Schulz, Sozialdemokratische Partei Europas, eine Bühne.

Wir meinen: Die TV-Debatte aller europäischer Spitzenkandidaten hat die Prime Time verdient! Deswegen fordern wir ARD und ZDF auf, am 15. Mai diese im Hauptprogramm live auszustrahlen.

Zum Hintergrund:

Erstmals wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union im Mai nicht nur ein neues Europäisches Parlament, sondern bestimmen mit ihrem Kreuz auch den neuen Kommissionspräsidenten. Die Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geben der Europawahl somit nicht nur ein Gesicht, sie stehen auch für die unterschiedlichen politischen Positionen der Parteien im Europäischen Parlament. Diese Neuerung kann die Europawahl 2014 erstmals zu einer wirklichen Wahl zwischen politischen Alternativen und Gesichtern machen.

Die Entscheidung von ARD und ZDF verhindert einen echten europäischen Wahlkampf. Die deutsche Öffentlichkeit muss durch seine öffentlichen Fernsehanstalten ebenfalls an der europaweiten Debatte teilnehmen und sich ein Bild von allen Spitzenkandidaten machen können. Durch ihre Entscheidung eines eigens produzierten TV-Duells zwischen Juncker und Schulz bevorzugen ARD und ZDF nicht nur die deutschsprachigen Kandidaten, sie diskriminieren damit gleichzeitig die kleineren Parteien – was weder der europäischen Demokratie noch einer europäischen Öffentlichkeit angemessen ist.

Bislang waren ARD und ZDF Vorbild in ihrer europäischen Berichterstattung – gerade deswegen sollten sich die Sender verpflichtet fühlen, diesen wichtigen Teil des Europawahlkampfes in ihrem Hauptprogramm zu zeigen! Die Ausstrahlung des Eurovision Song Contests zeigt deutlich, dass sich jährlich viele Millionen Menschen für europaweite Events interessieren, was fraglos auch bei dieser politischen Diskussion wenige Tage vor der Europawahl der Fall wäre.

Die europaweite TV-Debatte hat die Prime Time verdient!

  • Unterstützung

    mehr als 27.000 Menschen unterzeichneten die Petition

  • Zustimmung von Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag

    Sven Giegold (Grüne, MdEP), Michael Roth (SPD, MdB) und Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD, EP-Kandidatin) und viele weitere


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