Der erste Bundesausschuss (BA) der JEF Deutschland tagte vom 07. bis 10. April 2016 in Brüssel. Neben der üblichen Tagungsordnung aus Berichten und Antragsdebatte, blieben den Delegierten und Gästen im bunt gestalteten Rahmenprogramm viele Möglichkeiten zum Kennenlernen, Austauschen und gemeinsamen Lernen über europäische Vergangenheit. Dank der vielen Unterstützer in Brüssel in den Landesvertretungen, im Europäischen Parlament und in der Europa-Union Brüssel wurde dieser BA zu einem besonderen Erlebnis.
Nach der Anreise am Donnerstag wurden die Teilnehmer*innen von Rainer Wieland, Vizepräsident des EU-Parlaments und Vorsitzender der Europa-Union Deutschland, und Friedrich, Europaminister von Baden-Württemberg, in der Landesvertretung Baden Württembergs begrüßte. Auf den geselligen Empfang folgte der Beginn des ersten Sitzungstages und die Berichte aus den Landesverbänden sowie aus dem Europaverband, den Leonie Martin, stellvertretende Vorsitzende der JEF Europa, vortrug.
Am Samstagmorgen durften die Delegierten und Gäste dann auf Einladung von Rainer Wieland, Sven Giegold und Sylvia-Yvonne Kaufmann das Europäische Parlament besuchen. Dort diskutierten sie mit Wieland, Giegold sowie Tilman Tögel vom Ausschuss der Regionen (AdR) über die Krise in Europa und die Krise der Föderalist*innen. Probleme wurden konkret benannt, auch was die Arbeit der JEF angeht, und wir bedanken uns für den energetischen und konstruktiven Input, der uns sicher noch in der nächsten Zeit beschäftigen und motivieren wird.
Anschließend an den Parlamentsbesuch wurde der BA regulär fortgeführt, diesmal in der Landesvertretung Hessen, bei einem Panoramablick über das sonnige Brüssel. Gegen Mittag bot sich die Gelegenheit mit dem hessischen Staatssekretär für Europaangelegenheiten Mark Weinmeister über aktuelle Herausforderungen in der Europapolitik und Föderalismus in der EU zu diskutieren. In die Antragsdebatte am Nachmittag brachte der Bundesvorstand zunächst zwei Anträge ein: Einmal die Forderung nach einer „Reform des EU-Transparenzregisters: Europa soll weiter Transparenz-Vorreiter bei seiner Gesetzgebung bleiben!“ und zum anderen „Für ein Schengen-System, das den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird!“. Beide Anträge wurde nach langer und wichtiger Diskussion angenommen und beschlossen. Der Ausklang des Tages war dann der Empfang in der Landesvertretung Hessen, zu dem auch Praktikanten aus Brüssel eingeladen worden waren und denen sich sowohl die JEF Deutschland sowie die Europa-Union vorstellte.
Abwechslung zum Tagungsprogramm brachte der Samstag, den die JEFer*innen mit der Europa-Union und weiteren Gästen im flämischen Ypern verbrachte. In dem eindrucksvollem Museum über den 1. Weltkrieg in den Tuchhallen Yperns erinnerten sich die Teilnehmer*innen an die Schrecken des Krieges und daran, dass sie genau dafür einstehen, dass es in Europa nie wieder Krieg geben wird. Trotz der vermeintlich langen Zeitspanne war die Betroffenheit beim Besuch der Soldatenfriedhöfe vom I. Weltkrieg rund um die Stadt, u.a. mit dem weltgrößten Commonwealth-Soldatenfriedhof, sehr groß und spürbar. Dass wir als Bundesausschuss an dieser interessanten Fahrt teilnehmen durften, verdanken wir insbesondere der Europa-Union Brüssel und Ralf Bingel, ehemaliger Bundesvorsitzender der JEF und heute bei der Landesvertretung Hessen tätig.
Den letzten Tag verbrachten die Delegierten dann bis zum Mittag in der Unterkunft, in der die Antragsdebatte fortgeführt wurde und ein weiterer Beschluss zum Thema Brexit gefasst wurde. Nach der internen Aussprache im Bundesausschuss gab es auch Lob und Kritik an die JEF vom Präsidenten der JEF Europa Christopher Glück. Er stellte die Bedeutung einer so großen JEF-Sektion wie Deutschland dar, betonte aber auch, dass die deutsche Sektion „europäischer“ werden müsste, sowohl in ihren inhaltlichen Positionen als auch in ihrer Verbandsarbeit. Man müsse versuchen, weniger aus der deutschen Perspektive Europa zu betrachten, sondern aus der europäischen.
Gegen 13:00 Uhr endete der erste Bundessausschuss 2016 pünktlich und die Anwesenden traten ihre Heimreise an oder nutzten noch den verbleibenden Nachmittag, um den Frühling in der belgischen Hauptstadt zu genießen.
Wir bedanken uns bei den zahlreichen Teilnehmer*innen, den vielen Helfern und Unterstützern sowie bei der JEF Europa, den Landesvertretungen Baden-Württemberg und Hessen und den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes für den tollen BA und die vielen Diskussionen und Eindrücke, die wir gewinnen konnten, und freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen in Brüssel.
- Die Beschlüsse findet ihr in den nächsten Tagen in diesem Bericht sowie in der Beschlusssammlung.
- Weitere Bilder vom BA in Brüssel
