Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF Europa) sind besorgt über die Tatsache, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in vielen Teilen des europäischen Kontinents bedroht sind. Zur englischen Pressemitteilung.
Demokratie steht unter Druck
Seit 10 Jahren organisieren die Jungen Europäischen Föderalisten jeweils am 18. März die europaweite “Free Belarus Action”, die 2014 zu “Democracy Under Pressure Action” umbenannt wurde. Während auf der einen Seite über die vergangenen Diktaturen in Europa aufgeklärt werden soll und darüber, dass in Weißrussland als einziges europäisches Land noch immer die Todesstrafe angewandt wird, soll auch darüber informiert werden, dass die Demokratie immer noch in Gefahr in Europa ist. Der rasante Aufstieg des Populismus in Europa, die unzureichenden und oft erschreckenden Reaktionen von den nationalen Regierungen auf die dramatische Flüchtlingskrise – vor allem an der mazedonisch-griechischen Grenze – und der Druck Russlands auf die Nachbarländer in Osteuropa gefährden die europäischen Kernwerte der Redefreiheit, des Friedens, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie.
Die Jungen Europäischen Föderalisten wollen den Einsatz der Europäischen Union zur Förderung von Frieden, Demokratie und Menschenrechte, die Grundwerte ihrer Gründung, einfordern. Dieser Einsatz muss vor allen anderen Interessen gestellt und priorisiert werden. Die JEF Europa begrüßt daher, dass die Europäische Kommission ein rechtliches Prüfungsverfahren im Hinblick auf die jüngsten Gesetzesänderungen in Polen eingeleitet hat. Die JEF Europa fordert ebenso die Europäische Kommission dazu auf, Maßnahmen gegen andere Mitgliedstaaten durchzuführen, die gegen die Grundsätze der Europäischen Union verstoßen.
Leider sind Polen und auch Ungarn nicht die einzigen erschreckenden Beispiele von Demokratiebeschränkung inmitten eines Kontinents in der Krise. “Wir sehen antidemokratisches Verhalten über den gesamten Kontinent verteilt und in allen Formen. Wir müssen vorsichtiger sein als je zuvor, wenn wir unsere Werte des Friedens, der Demokratie, und des gemeinsamen Zusammenleben verteidigen und erhalten wollen. Jede*r – von Bürger*innen bis hin zu politischen Eliten – muss dafür Verantwortung übernehmen “, sagt Ophélie Omnes, Vizepräsidentin der JEF Europa.
Europa eine Stimme geben, sich für die europäischen Werte einzusetzen
Um diese schwierige Herausforderung anzugehen, organisiert die JEF Europa eine europaweite Aktion am 18. März unter dem Motto “Es ist Zeit zu handeln”, die die Notwendigkeit widerspiegelt, dass jeder sich einbringen sollte und sich an der Verteidigung der Demokratie in Europa beteiligt.
“Sehe nichts, höre nichts, sage nichts” – das ist das Motto der Online- und Straßenaktionen. Das Motto steht auch für die Vielfalt der möglichen Aktionen an diesem Tag. “Wir möchten, dass unsere Verbände die Möglichkeit haben, ihre Anliegen in der Art und Weise zum Ausdruck zu bringen, die am besten zu der demokratischen Situation in ihrem Land passt.”, erklärt Omnes. “Wenn wir wollen, dass dieses Europa wichtig für die Bürger ist, müssen wir zunächst die Werte, für die es steht, verteidigen.“
