Heute wie damals, stehen wir vor Herausforderungen: Während die europäische Integration in den vergangenen Jahrzehnten vorangeschritten ist, etwa durch die Personenfreizügigkeit, eine gemeinsame Währung und ein direkt gewähltes Europäisches Parlament, bleibt der politische Gestaltungsspielraum weiterhin oft den Mitgliedstaaten vorenthalten. Dabei behindern nationale Alleingänge ein wirkliches Zusammenwachsen der Menschen Europas – wie zuletzt geschehen durch die einseitig ausgerufenen Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen. Nationalistische Rhetorik bietet außerdem extremistischen Kräften Raum, sich zu entfalten.
In einer Zeit, in der politischer Extremismus erstarkt, wie die jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland und anderen europäischen Ländern zeigen, sieht sich die JEF in der Pflicht, entschieden für die Demokratie und die europäische Integration einzutreten. Für uns ist klar: Ein föderales Europa, das auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basiert, und die individuellen Rechte und Freiheiten wahrt, bleibt die beste Antwort auf die Herausforderungen von heute. Und dabei geht es um konkrete Reformen: Eine echte europäische Demokratie erfordert, dass das Europäische Parlament die gleichen Rechte wie der Ministerrat erhält, transnationale Listen bei Europawahlen eingeführt werden und die Macht der Mitgliedstaaten im Entscheidungsprozess reduziert wird, etwa in Bezug auf Vetos.
Beim 71. Bundeskongress der JEF Deutschland Anfang Oktober in Frankfurt (Main) haben sich die Delegierten aus allen Teilen Deutschlands hinter diese politischen Forderungen gestellt. Außerdem wählten sie einen neuen Bundesvorstand, der nun die Aufgabe übernimmt, diese Reformen voranzutreiben und den europäischen Gedanken weiter in die Gesellschaft zu tragen. Und wir haben viel vor: Wir wollen uns im 75. Jubiläumsjahr konkret mit unserer Entstehungsgeschichte auseinandersetzen und mit Veranstaltungen auf der Wachenburg, der Insel Helgoland oder dem Sankt Germanshof gemeinsam mit unseren JEF-Landesverbänden und JEF-Sektionen unserer Nachbarländer über die Zukunft Europas diskutieren. Als neuer Bundesvorstand wollen wir außerdem einen Fokus auf die Erweiterung der Union legen: Nach dem erfolgreichen Vertiefen der Beziehungen mit Jugendorganisationen in der Republik Moldau und Albanien durch den alten Vorstand ist die Verbandsfahrt in den Kosovo ein erster Schritt.
Unsere Agenda ist klar: ein Europa der Bürger:innen muss jetzt Realität werden, und zwar durch einen umfassenden, offenen Dialog, insbesondere mit jungen Menschen. Wir freuen uns, bald in mehr Detail unsere Pläne vorzustellen und freuen uns auf eure Unterstützung!
Euer JEF-Bundesvorstand