„Hände weg von unseren offenen Binnengrenzen!“

Pressemitteilung des Bundesvorstandes zur Wiedereinführung von Passkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze

Mit großer Sorge nehmen die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V.  (JEF) die Wiedereinführung von Passkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze zur Kenntnis. Der älteste pro-europäische Jugendverband sieht damit nicht nur die Reisefreiheit als zentrale Errungenschaft europäischer Einigung in Gefahr, sondern auch die innereuropäische Mobilität. Read English Version here.

Unter dem Druck des Flüchtlingsstroms droht das Schengen-System auseinanderzubrechen. Nach Finnland und Schweden führt nun auch Dänemark vorübergehende Grenzkontrollen wieder ein. Damit tritt ein gefährlicher Dominoeffekt in Kraft, an dessen Ende nichts weniger stehen könnte als die Auflösung des europäischen Schengen-Systems mit offenen Binnengrenzen.

David Schrock, Bundesvorsitzender der JEF, meint dazu: „Die Ausnahme ist zur Regel geworden. Unsere offenen Grenzen werden immer häufiger Opfer nationaler Alleingänge. Was wir wirklich brauchen, ist eine Reform des Schengen-Systems. Statt sich verzweifelt an vermeintliche nationale Souveränität zu klammern, muss Europa zusammen halten Nur dann ist Schengen und damit auch eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung dauerhaft überlebensfähig.“

Laut Schrock zählt dazu erstens die Einrichtung einer genuin Europäischen Grenzschutzagentur, zweitens die Reform der gescheiterten Dublin-Verordnung sowie die Harmonisierung der Asyl- und Migrationspolitik. Ferner sei die Weiterentwicklung von Europol und Eurojust in der Justizpolitik überfällig.

Sollten sich einzelne Mitgliedstaaten der Reform des Schengen-Systems verweigern, drohe die europäische Idee zu scheitern. “Nicht zuletzt ist die uneingeschränkte Reisefreiheit fester Bestandteil unserer europäischen Identität. Wenn es um die Bewältigung grenzübergreifender Herausforderungen geht, wie die der Flüchtlingskrise, ist Europa keine Frage der Solidarität mehr, sondern eine Frage der Subsidiarität.”, so Schrock abschließend.

Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. (JEF) ist eine überparteiliche Jugendorganisation mit mehreren tausend Mitgliedern, die sich seit über 60 Jahren für ein vereintes, demokratisches Europa einsetzt und  Teil des europaweiten Dachverbands der JEF Europa ist.

Silvia Behrens„Hände weg von unseren offenen Binnengrenzen!“

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