Stellungnahme des JEF Bundesvorstandes zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl

Außerhalb der USA sorgte der Gedanke, Donald Trump könne der nächste US-Präsident werden, nur für Unglaube. Was wir in den USA erleben durften war das Ergebnis eines sich abzeichnenden Trends zu mehr Protektionismus, selbstüberschätzendem Nationalismus und Ignoranz gegenüber allem Fremden. Lange galt Trump als unwählbar, wurde belächelt wie die AfD, die Front National, die PiS-Partei. Die rechts-nationalistischen Parteien schafften es, Menschen mit ihrer Angst vor dem Ungewissen, dem Unbekannten zu ködern. Ohne wirkliche Lösungsansätze werden vorgeschobene Probleme thematisiert und die entstandenen Ängste mit Hilfe von Halb- und Unwahrheiten in der Bevölkerung potenziert.
2017 wird in Europa gewählt. In den Niederlanden, in Frankreich und auch in Deutschland. Lassen wir nicht ein Klima der Angst entstehen, in dem wir unseren Nachbarn misstrauen. Kämpfen wir für eine gesamteuropäische Antwort auf die neuen Entwicklungen in der Außenpolitik. Denn Europa ist nicht das Problem, Europa ist die Lösung.
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Warum die Europa-Initiative von Yanis Varoufakis gefährlich ist

Ein Zwischenruf von David Schrock, JEF-Bundesvorsitzender.

Was der Europa-Union Deutschland fehlt, sind die Fähigkeiten eines Yanis Varoufakis. Das ist durchaus nicht als Scherz gemeint, sondern meiner Analyse der traurigen Gegenwart des europäischen Föderalismus geschuldet. Ein JEFer aus dem Ruhrgebiet hatte von Varoufakis Plan gehört, eine paneuropäische Allianz von Pro-Europäern zu etablieren und hatte ihn deshalb gefragt, warum er sich nicht in den bereits vorhandenen Strukturen der Europäischen Föderalisten engagiere. Seine Antwort war kurz zusammengefasst, weil er nicht glaube, dass diese etablierte Bewegung in der Lage sei, als Bürgerdiskussions- und Organisationsplattform für etwas Neues zu dienen, nichts weniger als die Zukunft Europas. Warum also scheint Herr Varoufakis zu glauben, dass die Europa-Union nicht für seine Idee von einem „wirklich demokratischen Europa“ geeignet ist?

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