Das Parlamentarische Europaforum der EUD-Parlamentariergruppe und der JEF Deutschland am Mittwoch, den 25. März 2015, war ein voller Erfolg. Über das Thema “Der Westliche Balkan: Gegeneinander oder miteinander in Richtung Europäische Union?” diskutierten über 170 Interessierte mit den Experten aus dem Auswärtigen Amt, der Presse und der Südosteuropagesellschaft e.V.
Nach der Eröffnung der Diskussion im Deutschen Bundestag durch Josip Juratovic, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa Union Deutschland, moderierte der JEF-Bundessekretär Vincent Venus die Veranstaltung. Die Experten der Runde waren Michael Roth MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt für Europa, Norbert Mappes-Niediek, Freier Journalist und Kenner des Westlichen Balkans und Tobias Flessenkemper, Südosteuropagesellschaft e.V.
Thematische Schwerpunkte der Diskussion waren “Der westliche Balkan als Region”, “Einfluss von anderen Kräften auf den Balkan” und – besonders relevant – “die Beziehung des westlichen Balkan zur Europäischen Union”. Roth betonte die Vorteile der EU-Mitgliedschaft für Länder des westlichen Balkans und befürwortete eine stärke Zusammenarbeit im politischen Austausch sowie insbesondere in der Jugendarbeit. Norbert Mappes-Niediek nannte ebenso die noch zu überwindenden Hindernisse für den EU-Beitritt einiger Länder, die vor allem aus Korruption, mangelnder Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit von Medien und Justiz bestehen.
Dass europäische Integration und der Weg in die EU kein linearer Prozess ist, hielt Flessenkemper fest. Als Kenner Südosteuropas forderte er eine bessere Zusammenarbeit im Hochschulsektor und der Wissenschaft zwischen der EU und den Balkan-Ländern. Auch die Besucher der Veranstaltung, die aktiv an der Diskussion teilnahmen, sprachen sich für eine Intensivierung der Zusammenarbeit und politischen Annäherung der EU und des Westbalkans aus. Neben den Vorteilen des Binnenmarktes und des wirtschaftlichen Austausches waren sich die Experten und Teilnehmer einig, dass eine weitere Annäherung bis hin zum Beitritt der Westbalkan-Länder auch die europäischen Werte in Südosteuropa weiter vorantragen sollte.
Wir bedanken uns bei den Sprechern dieser Diskussion und freuen uns, dass so viele Interessierte aus den unterschiedlichsten Bereichen und Organisationen teilgenommen haben. Mitgenommen vom Parlamentarischen Europaforum haben wir drei Punkte:
1. “Europa muss wieder liefern”. Sei es durch Job- und Austauschangebote für die Jugend oder einer Roadmap für Arbeitnehmerfreizügigkeit. Es kann nicht sein, dass aus dem Kosovo nur 54 Studierende im Jahr ein EU-Visum bekommen.
2. “Die EU ist eine Wertegemeinschaft”. Und in einigen potenziellen Mitgliedsstaaten werden demokratische Werte missachtet – vor allem in Mazedonien. Reformen müssen sein. Denn ‘Jede Mühe war es wert in die EU zu kommen!’, wie die slowenische Botschafterin klarmachte.
3. Das Fishbowl-Format funktioniert im Bundestag. Zwei Stühle waren reserviert für das Publikum und diese wurden rege genutzt. Uns war es sehr wichtig, keine langweilige Podiumsdiskussion zu veranstalten. Das hat geklappt – auch dank der Gäste!
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