Zusammen mit ihrem europaweitem Dachverband, Young European Federalists (JEF) Europe, hat die JEF Deutschland ihren Wahlkampf für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 gestartet. Gemeinsam fordern sie, dass die Fernsehdebatten zwischen den Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission im Vorfeld der Europawahl 2019 auf öffentlichen Kanälen in der Europäischen Union und in Deutschland auf den beiden größten öffentlich-rechtlichen Kanälen, ARD und ZDF zur Primetime gezeigt werden.
„Wir bekräftigen unsere Forderung nach Fernsehduellen in ARD und ZDF zur Primetime, die wir schon zur Europawahl 2014 aufgestellt haben und damals von mehreren tausend Menschen in einer Petition gestützt wurde. Die europäische Demokratie braucht sie.“, sagt Malte Steuber, stellvertretender Bundesvorsitzender der JEF Deutschland. „Der Eurovision Song Contest begeistert diese Woche Millionen für Europa und bringt damit europäischen Zusammenhalt wieder ein Stück näher. Die Entscheidung für die Fernsehduelle 2014 haben wir sehr begrüßt. Wir brauchen jetzt eine breit ausgestrahlte Eurovision Debatte für die europäische Politik“.
„Wir sollten auch in der Lage sein, die Fernsehduelle der europäischen Spitzenkandidaten europaweit auf öffentlichen Kanälen zu verfolgen. Diese Duelle informieren Wählerinnen und Wähler über die Programme der Parteien und sind deshalb entscheidend für Demokratie in Europa. Europäische Rundfunkunion und nationale Sender: das ist Ihre Chance, Geschichte zu schreiben und uns ein Europa mit einer Vision zu zeigen – wir sind hier, um es zu sehen!“, ergänzt Leonie Martin, Vizepräsidentin von JEF Europe.
Debatten, die tatsächlich viele Menschen erreichen können, werden dazu beitragen, die Kluft zwischen Politikern und Bürgern zu überbrücken und es den Wählern ermöglichen, auf der Grundlage der Positionen der bei den Fernsehdebatten vorgestellten Kandidaten eine fundierte Entscheidung zu treffen. Bei der Europawahl sollte vor allem das europäische politische Programm der Parteien und welche europäischen Parteifamilien die Mehrheit im Europäischen Parlament erringen können im Zentrum stehen. Es ist deshalb entscheidend, dass die Wählerinnen und Wähler nicht nur nationale Politikerinnen und Politiker zu Gesicht bekommen, sondern gerade auch diejenigen, die von ihren Parteien europaweit als Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsident aufgestellt wurden.
Die Übertragung nationaler Wahldebatten ist in den meisten Demokratien weltweit üblich. Die von der EBU organisierte Diskussion zwischen den Spitzenkandidaten im Jahr 2014 wurde nur in einigen Mitgliedstaaten und vor allem auf den Spartensendern ausgestrahlt. Die JEF und ihr Europaverband begrüßen diesen Schritt, eine Übertragung auf Spartensendern reicht aber nicht aus, wenn nicht schon sich für europäische Politik interessierende Wählerinnen und Wähler erreicht werden sollen. Insbesondere ARD und ZDF sind als größte deutsche Sendeanstalten und Teil der „vierten Gewalt“ in der Pflicht, auch europäische Politik einem breiten Publikum zugänglich zu machen.
„Ein Jahr vor den Wahlen ist es an der Zeit, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass die europäischen Debatten für unsere Bürgerinnen und Bürger sichtbar werden“, erklären Martin und Steuber abschließend.