70. Bundeskongress der JEF Deutschland, Heidelberg, 20.10. – 22.10.23
Die Folgen der Coronapandemie, die Klimakrise, Inflation, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der erstarkende Rechtspopulismus und Antisemitismus: Europa sieht sich nicht mit einer, sondern gleich multiplen Krisen konfrontiert. Doch klar ist auch: Diese Herausforderungen müssen und können nur gemeinsam bewältigt werden. Die kommenden Europawahlen im Juni 2024 werden hier einen entscheidenden Moment für die Zukunft Europas darstellen. Wird es die Europäische Union schaffen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen und eine strategische Antwort auf die multiplen Krisen unserer Zeit zu entwickeln?
Für die Jungen Europäischen Föderalist:innen stand der diesjährige 70. Bundeskongress daher unter dem Motto: “Hoffnung entfachen, damit Europa Zukunft hat.” Vom 20. bis 22. Oktober trafen sich rund 130 Delegierte und lokale sowie internationale Gäste in Heidelberg, um eine klare Hoffnungsbotschaft an alle Bürger:innen, die Zivilgesellschaft, EU-Mitgliedstaaten, Städte und Regionen sowie engagierte Organisationen zu richten. Der Kongress erstreckte sich über drei Tage und umfasste politische Debatten, Demonstrationen, und (Nach-)Wahlen für den Bundesvorstand.
“Hoffnung entfachen”
Eröffnet wurde der Kongress von der Bundesvorsitzenden, Clara Föller, und Bundessekretärin Emmeline Charenton, die an die mutigen europäischen Visionäre der 1940er und 1950er Jahre erinnerten. Insbesondere die Erfahrungen des verheerenden zweiten Weltkriegs mobilisierten Menschen, die Zukunft anders zu denken und Gegenentwürfe zu ihrer Realität zu entwickeln. Clara Föller und Emmeline Charenton betonten, dass die Visionäre von damals vor allem Hoffnung auf eine andere, europäische Zukunft hatten. Sie riefen jede:n einzelne:n dazu auf, diese Hoffnung mit Blick auf die kommenden Europawahlen weiterzutragen, um Europa gemeinsam zu gestalten und neue Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Dieses Thema wurde auch beim festlichen Empfang im Spiegelsaal des Rathauses der Stadt Heidelberg mit Gästen der Fishbowl Diskussion Matthias Kutsch, Stadtrat in Heidelberg, Sebastian Cuny, Mitglied des Landtags, und Theresia Crone, Aktivistin von Fridays for Future weiter vertieft.
Es wurde darüber diskutiert, welche Themen junge Menschen im Hinblick auf die Europawahlen beschäftigen und wie besonders hier Hoffnung für Europa entfacht werden kann. Zahlreiche Redner:innen bestärkten die Botschaft der Hoffnung in ihren Grußworten, darunter der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Präsident der Europaunion, Rainer Wieland, der baden-württembergische Staatssekretär für Europa, Florian Hassler und die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner. Der “Treffpunkt Europa”, das siebensprachige Onlinemagazin der JEF, wurde von Moritz Hergl mit der Einladung vorgestellt, dass alle JEFer:innen herzlich eingeladen seien, gelegentlich Artikel beizusteuern oder Mitglied der Stammredaktion zu werden. Auch der Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, Stefan Dallinger, die Vorsitzende der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, Marius Schlageter und weitere internationale Gäste der JEF Europa bestärkten die JEFer:innen in ihren Grußworten, das starke proeuropäische Engagement gerade vor den Europawahlen fortzusetzen.
Hoffnung auf Frieden und einen andere Zukunft wurde angesichts des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel auch bei der Schweigeminute zu Beginn des Kongresses und einer Gedenkminute mit Kerzen nach dem Empfang zum Ausdruck gebracht.
Stärkung des demokratischen Engagements für Europa
Damit die vielen Hoffnungsbotschaften für Europa keine leeren Worte bleiben, machten sich Delegierte wie Gäste während des Bundeskongresses auf der Straße, aber auch verbandsintern für Demokratie und eine europäische Zukunft stark. So wählten die Delegierten fünf Beisitzende- Positionen im Bundesvorstand nach: Jonathan Makurath (Baden-Württemberg), Konstantin Petry (Thüringen), Helene Salzburger (Saarland), Paula Schuster (Thüringen) und Florian Rahn (Niedersachsen) wurden mit der Aufgabe betraut, die JEF im kommenden Europawahljahr zu leiten. Simon Gutleben wurde zum neuen Vorsitzenden der Finanzprüfungskommission gewählt, und auch die seit letztem Jahr eingerichtete Awareness-Stelle konnte mit Chiara Paptrotny, Markus Tichy, Julia Schmelter und Charly Reichel neu besetzt werden.
“Für unsere Zukunft wählen wir – ein starkes Europa jetzt und hier!” Während einer Kundgebung am Bismarckplatz in Heidelberg sprachen JEFer:innen über ihre Visionen und ihre Hoffnung für ein starkes Europa. Es müsse mehr für die Demokratie getan werden, europapolitische Bildung und Inklusivität gestärkt, das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft und Menschenrechte gesichert werden. Angesichts der internationalen Konflikte wurde außerdem die Notwendigkeit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union betont. Mit der transnationalen Kampagne “EurHope” sollen die Prioritäten junger Menschen für die Zukunft Europas in den Fokus gerückt und in die Politik getragen werden.
Diese und weitere Forderungen wurden in den politischen Anträgen weiter debattiert und geschärft. Im Leitantrag wurde die Notwendigkeit formuliert, insbesondere vor den richtungsweisenden Europawahlen 2024 Hoffnung für die Zukunft Europa zu entfachen, institutionelle Reformen auf den Weg zu bringen, eine gemeinsame Verteidigungs- und Klimapolitik zu vertiefen, Erweiterungsprozesse anzustoßen und Menschenrechtsverletzungen systematisch zu verurteilen.
In einem Dringlichkeitsantrag wurden die Angriffe auf das Schärfste verurteilt und eine langfristige Friedenslösung gefordert, die das Existenzrecht Israels sichert und das Wohlergehen der Menschen in der Region priorisiert. Die JEF spricht sich dezidiert gegen antisemitische und rassistische Denkmuster und Handlungen aus. Diskutiert wurden außerdem Anträge zu einer angestrebten europäischen Wahlrechtsreform nach dem partiellen Tandemsystem sowie zur Forderung nach mehr Raum für Europa an Schulen. Begleitet war die Antragsdebatte von einer stets konstruktiven und respektvollen Diskussionskultur, die von allen Seiten wertgeschätzt wurde.
Gemeinsam für Europas Zukunft – JEF-Spirit vor den Europawahlen
Der 70. Bundeskongress endete mit dem klaren Appell, die kommenden Monate bis zu den Europawahlen mit Aktionen für Europa zu füllen und viele Menschen im Rahmen der #EurHope Kampagne zu motivieren und zu mobilisieren. Denn nur gemeinsam können die aktuellen Herausforderungen und Krisen bewältigt und Lösungen entwickelt werden. Dafür braucht es eine klare Vision und ein eindeutiges Bekenntnis zu Europa.
Es braucht: EurHope for the future!
Gefördert wurde der 70. Bundeskongress der Jungen Europäischen Föderalist:innen Deutschland e.V. im Jahr 2023 aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans des Bundes durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Unterstützt wurde der Bundeskongress auch durch das Staatsministerium Baden-Württemberg, das Landeskomitee Baden-Württemberg der Europäischen Bewegung Deutschland e.V., die Stadt Heidelberg und den Rhein-Neckar-Kreis sowie die Europa-Union Heidelberg. Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Förderern, die diesen besonderen Bundeskongress möglich gemacht haben!