Der I. Bundesausschuss 2015 der JEF in Berlin

Vom 20. bis 22. März 2015 tagte der Bundesausschuss (BA) der JEF in Berlin. Die Delegiert*innen der Landesverbände und Mitglieder des Bundesvorstandes sprachen unter anderem über die Einsetzung neuer Arbeitsgemeinschaften und diskutierten über inhaltliche Anträge und Beschlüsse.

Neben den üblichen Tagesordnungspunkten der Berichterstattung aus den Landesverbänden, dem Bundesvorstand und der Zusammenarbeit mit der JEF Europa standen drei zentrale Themen beim BA im Vordergrund:

1. Die AG Corporate Identity/Starke Außenwirkung soll vom Verband eingesetzt werden, um gemeinsame Regelungen bei der Außendarstellung zu finden. Derzeit werden viele verschiedene Logos, Farben und Namen für die unterschiedlichen Verbandsebenen verwendet. Um eine stärkere Außenwirkung zu entfalten, wollen wir versuchen zukünftig stärker als ein Verband wahrgenommen zu werden. Dabei geht es nicht darum, eine feste Richtung vorzugeben, sondern gemeinsam als Organisation von der Öffentlichkeit besser wahrgenommen zu werden.

2. Der vorläufige Haushalt 2015 wurde vorgestellt und vom BA angenommen. Die grundlegende Debatte über die Finanzstrukturen der JEF Deutschland wurde fortgesetzt. Ziel der Finanzplanung ist es, die Abhängigkeit von einzelnen Finanzierungsquellen zu verringern und andererseits eine längerfristige Planungssicherheit zu erreichen.

3. Auf dem BA wurden zwei Anträge diskutiert, mit denen wir in den nächsten Monaten weiter arbeiten werden. Als JEF fordern wir eine gemeinsame Sicherheitspolitik der EU-Staaten mit dem Ziel, mittelfristig die nationalen Armeen zugunsten einer gemeinsamen EU-Armee abzuschaffen. Ein Beschluss kam auf dem BA zustande und kann hier eingesehen werden.

Der zweite Antrag beinhaltet das Wahlrecht zu den Europawahlen. Als JEF fordern wir die Einführung von transnationalen Wahllisten bei den Europawahlen. Dadurch soll ein Teil der Sitze im EU-Parlament über eine europäische Wahlliste verteilt werden. Ebenfalls fordern wir die Einführung von Wahlkreisen, in welchen die Hälfte der Mandate für das Europäische Parlament direkt vergeben werden können.

Trotz des vollen Programmes ließen es sich die Teilnehmer*innen des BA nicht nehmen, mit einer kleinen „Street Action“ auf das diesjährige 30. Jubiläum des Schengener Abkommens aufmerksam zu machen. Die dadurch erreichte Reisefreiheit und Mobilität sind die positivsten Aspekte, die mit dem Wegfall der Binnengrenzen in Europa verbunden werden. Wir fordern: Offene Binnengrenzen auch weiterhin!

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Ein besonderer Dank gilt der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg (JEB) und den in Berlin wohnhaften JEFer*innen, die diesen BA organisatorisch unterstützt haben.

Silvia BehrensDer I. Bundesausschuss 2015 der JEF in Berlin