Eine Konferenz zur Zukunft Europas!

Die Konferenz zur Zukunft Europas darf keine Zuhör-Übung werden!

Beschluss des Bundesausschuss 2020
Worum geht's?
Mitmachen
Position der JEF
Material

Nach aktuellem Planungsstand soll es in den nachten Monaten vier Bürgerforen zu folgenden Themen geben:

  • Werte, Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Sicherheit;
  • Klimawandel, Umwelt/Gesundheit;
  • stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze/Bildung, Jugend, Kultur, Sport/digitaler Wandel und
  • die Rolle der EU in der Welt/Migration

Diese sollen an folgenden Terminen stattfinden:

European Citizens Panels:

  • Inaugural event: 17 June 2021 (Lisbon, Portugal).
  • Meetings: late-September 2021 – mid-January 2022.
  • Recommendations: mid-December 2021 and late-January 2022.

Conference Plenary:

  • Inaugural session: 19 June 2021 (Strasbourg, France).
  • Sessions: October 2021, December 2021, January 2022.
  • Preliminary proposals: mid-February 2022.

Final event: late-April 2022

Über die Konferenz

Die Konferenz zur Zukunft Europas (Conference on the Future of Europe, CoFoE) ist eine Initiative der Europäischen Union zur Reform ihrer Politiken und Institutionen, nachdem groß angelegte Konsultationen auf dem gesamten Kontinent stattgefunden haben werden. Die CoFoE hat am 9. Mai 2021 begonnen und soll Stand jetzt bis zum Frühjahr 2022 abgeschlossen sein. Die Ziele, Prinzipien, Steuerung und Methodik der Konferenz sind in der gemeinsamen Erklärung beschrieben.
Die CoFoE-Eröffnungsveranstaltung ist für den 9. Mai 2021 in Straßburg geplant. Die Konferenz wird eine Reihe von physischen und digitalen Konferenzen, Podiumsdiskussionen und Debatten umfassen, an denen europäische Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind und bei denen junge Menschen eine zentrale Rolle spielen. Diese Aktivitäten werden von den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene organisiert. Die Kernelemente der Konferenz werden sein:
  • Eine Reihe von europäischen Bürger*innenpanels (“Bürger*innenräte”), die zufällig ausgewählte Europäer*innen versammeln und gleichzeitig die Vielfalt der EU widerspiegeln. Die Panels sind für den Herbst 2021 geplant und werden Raum für Diskussionen bieten, die zu Empfehlungen führen, die an das Konferenzplenum weitergeleitet werden. Wie viele dieser Panels es geben wird und wie lange sie tagen werden, ist noch nicht entschieden.
  • Eine mehrsprachige digitale Plattform, die als Datenbank für alle CoFoE-Veranstaltungen dient, die von den Institutionen und der Zivilgesellschaft organisiert werden, und die die Einreichung von EU-Reformvorschlägen ermöglicht, die von einzelnen Bürgern eingereicht, diskutiert und befürwortet werden.
  • Dezentrale Veranstaltungen, die von Bürger*innen und der Zivilgesellschaft organisiert werden, können auf der digitalen Plattform beworben werden. Die Organisator*innen müssen sich möglicherweise auf die von der Konferenz festgelegten Grundsätze verpflichten.
  • Das Plenum der Konferenz besteht aus Vertreter*innen des Europäischen Parlaments, der nationalen Parlamente, der Europäischen Kommission und des Rates (möglicherweise mit zusätzlichen Vertretern anderer EU-Institutionen und der Zivilgesellschaft). Das Plenum wird die Vorschläge der Bürger*innenpanels und die populären Ideen der Digitalen Plattform diskutieren und die CoFoE-Empfehlungen annehmen, die an die EU-Institutionen weitergeleitet werden. Über die Rolle der Zivilgesellschaft ist noch nicht entschieden.
Die Präsident*innenen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Europäischen Kommission haben sich verpflichtet, den Empfehlungen der Konferenz im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und unter Wahrung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit nachzukommen.
Zu den vorgeschlagenen Konferenzthemen gehören:
  • Gesundheit,
  • Klimawandel und ökologische Herausforderungen,
  • Wirtschaft, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit.
  • digitale Transformation,
  • Rechte und Werte einschließlich Rechtsstaatlichkeit,
  • Migration,
  • Sicherheit,
  • die Rolle der EU in der Welt,
  • europäische Demokratie,
  • Bildung, Kultur, Sport und Jugend,
  • mögliche Querschnittsthemen im Zusammenhang mit besserer Rechtsetzung, Anwendung von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit, Umsetzung und Durchsetzung des Acquis und Transparenz.
Darüber hinaus steht es den Bürger*innen frei, über diese Vorschläge hinaus weitere Themen anzusprechen.

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Worum geht’s?

Über die Konferenz

Die Konferenz zur Zukunft Europas (Conference on the Future of Europe, CoFoE) ist eine Initiative der Europäischen Union zur Reform ihrer Politiken und Institutionen, nachdem groß angelegte Konsultationen auf dem gesamten Kontinent stattgefunden haben werden. Die CoFoE hat am 9. Mai 2021 begonnen und soll Stand jetzt bis zum Frühjahr 2022 abgeschlossen sein. Die Ziele, Prinzipien, Steuerung und Methodik der Konferenz sind in der gemeinsamen Erklärung beschrieben.
Die CoFoE-Eröffnungsveranstaltung ist für den 9. Mai 2021 in Straßburg geplant. Die Konferenz wird eine Reihe von physischen und digitalen Konferenzen, Podiumsdiskussionen und Debatten umfassen, an denen europäische Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind und bei denen junge Menschen eine zentrale Rolle spielen. Diese Aktivitäten werden von den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene organisiert. Die Kernelemente der Konferenz werden sein:
  • Eine Reihe von europäischen Bürger*innenpanels (“Bürger*innenräte”), die zufällig ausgewählte Europäer*innen versammeln und gleichzeitig die Vielfalt der EU widerspiegeln. Die Panels sind für den Herbst 2021 geplant und werden Raum für Diskussionen bieten, die zu Empfehlungen führen, die an das Konferenzplenum weitergeleitet werden. Wie viele dieser Panels es geben wird und wie lange sie tagen werden, ist noch nicht entschieden.
  • Eine mehrsprachige digitale Plattform, die als Datenbank für alle CoFoE-Veranstaltungen dient, die von den Institutionen und der Zivilgesellschaft organisiert werden, und die die Einreichung von EU-Reformvorschlägen ermöglicht, die von einzelnen Bürgern eingereicht, diskutiert und befürwortet werden.
  • Dezentrale Veranstaltungen, die von Bürger*innen und der Zivilgesellschaft organisiert werden, können auf der digitalen Plattform beworben werden. Die Organisator*innen müssen sich möglicherweise auf die von der Konferenz festgelegten Grundsätze verpflichten.
  • Das Plenum der Konferenz besteht aus Vertreter*innen des Europäischen Parlaments, der nationalen Parlamente, der Europäischen Kommission und des Rates (möglicherweise mit zusätzlichen Vertretern anderer EU-Institutionen und der Zivilgesellschaft). Das Plenum wird die Vorschläge der Bürger*innenpanels und die populären Ideen der Digitalen Plattform diskutieren und die CoFoE-Empfehlungen annehmen, die an die EU-Institutionen weitergeleitet werden. Über die Rolle der Zivilgesellschaft ist noch nicht entschieden.
Die Präsident*innenen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Europäischen Kommission haben sich verpflichtet, den Empfehlungen der Konferenz im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und unter Wahrung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit nachzukommen.
Zu den vorgeschlagenen Konferenzthemen gehören:
  • Gesundheit,
  • Klimawandel und ökologische Herausforderungen,
  • Wirtschaft, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit.
  • digitale Transformation,
  • Rechte und Werte einschließlich Rechtsstaatlichkeit,
  • Migration,
  • Sicherheit,
  • die Rolle der EU in der Welt,
  • europäische Demokratie,
  • Bildung, Kultur, Sport und Jugend,
  • mögliche Querschnittsthemen im Zusammenhang mit besserer Rechtsetzung, Anwendung von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit, Umsetzung und Durchsetzung des Acquis und Transparenz.
Darüber hinaus steht es den Bürger*innen frei, über diese Vorschläge hinaus weitere Themen anzusprechen.

Position der JEF

Wir haben bereits im März 2020 gefordert, dass die Konferenz zur Zukunft Europas keine Zuhörübung werden darf. Diese Forderung ist heute aktueller denn je. Es ist unerlässlich, dass europäische Bürger*innen und die organisierte Zivilgesellschaft in den kommenden Monaten eine wichtige Rolle in der Gestaltung der Zukunftskonferenz spielen werden. Auch müssen die Ergebnisse der Debatte zu verbindlichen Resultaten führen. Andernfalls droht der Anspruch der Bürger*innenbeteiligung, zu einer Farce zu verkommen. Dabei ist im Kontext der Pandemie die Notwendigkeit für Reformen der Europäischen Union überdeutlich geworden. Damit Europa vor dem Hintergrund vielfältiger Herausforderungen für die Zukunft gerüstet ist, müssen wir jetzt die Weichen für eine ambitionierte Neugestaltung der bestehenden Institutionen der Europäischen Union stellen.

Wir fordern daher:

Die Konferenz zur Zukunft Europas muss in einen Konvent zur Zukunft Europas münden!

Wie kann ich mitmachen?

Alle Europäer*innen sind aufgerufen, auf der digitalen Plattform zur Zukunftskonferenz ihre Ideen und Vorschläge für die Zukunft Europas einzubringen. Das lassen wir uns natürlich nicht zweimal sagen!
Wie genau?

Schritt 1: Registriert Euch hier als individuelle Person oder Organisation.
Schritt 2: Meldet Euch mit diesen Daten bei https://www.futureu.europa.eu an.
Schritt 3: Jetzt könnt ihr sowohl Eure Veranstaltungen auf der Website hochladen und/oder Eure Ideen für die Zukunft Europas einbringen.

Als Inspiration haben wir hier ein paar Vorschläge der JEF Europe und laden Euch ein, diese auf der Plattform zu unterstützen, kommentieren, zu diskutieren und zu teilen:

mehr demnächst!

Die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) soll ein inklusiver und partizipativer Prozess sein, bei dem alle Europäer*innen ein Mitspracherecht haben und ihre Wünsche und Ideen einbringen können, wie unsere zukünftige Europäische Union aussehen soll – Europa ist so viel mehr als nur die Institutionen in Brüssel oder Wirtschaftspartnerschaften.

JEF Europe und AEGEE setzen sich daher in der gemeinsamen Kampagne Next Chapter Europe mit uns, den Mitgliedern der JEF-Sektionen sowie den lokalen AEGEE-Mitgliedern dafür ein, dass die CoFoE ein Ort wird, an dem jeder und jede gehört wird, vor allem von jungen Menschen, denn die Zukunft gehört uns!

Auch wir als JEF Deutschland veranstalten unsere Aktivitäten zur Zukunftskonferenz unter dem Dach dieser transnationalen Kampagne.

Material

Visual Identity
clara#NextChapterEurope: Die Konferenz zur Zukunft Europas