Für die schnelle Schaffung eines Gesamteuropas


Die europäische Integration ist ein großer Erfolg für ihre Mitglieder. Die friedliche Revolution von 1989/90 hat nun die einmalige Chance geschaffen, nicht nur den westlichen Teil des Kontinents, sondern ganz Europa in Frieden, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand zu vereinen. Diese Chance muß genutzt werden!

 

Die JEF setzt sich deshalb mit aller Kraft für Gesamteuropa ein. Wir wollen eine schnelle Weiterentwicklung der EU zu einem Europa mit 25 oder mehr Mitgliedstaaten.

 

Um die EU zügig zu erweitern, müssen schnellstmöglich die erforderlichen internen Reformen der EU abgeschlossen werden. Es bedarf dazu mutiger institutioneller Reformen, die demokratische Legitimation, Bürgernähe, Transparenz und Effizienz der EU gleichermaßen stärken. Ein Stillstand würde die Erweiterung und die weitere Entwicklung der EU insgesamt gefährden.

 

Auch die Kandidatenstaaten müssen noch einiges unternehmen, um sich auf den Beitritt vorzubereiten. Dabei brauchen sie die umfassende Hilfe der EU. Unnötige, bürokratische Hürden müssen abgebaut und die Verhandlungen mit allen Beitrittskandidaten beschleunigt werden. Um die neuen Mitglieder nicht zu Mitgliedern zweiter Klasse werden zu lassen, sollten Ausnahme- und Übergangsregeln für sie nur in geringem Umfang und für maximal zehn Jahre zugelassen werden.

 

Nicht alle Staaten Europas werden in absehbarer Zeit Vollmitglieder der EU werden können. Trotzdem sollten auch diese Staaten durch weitreichende Assoziierungssabkommen in den europäischen Integrationsprozess eingebunden werden.

 

Gesamteuropa wird nur dann Wirklichkeit, wenn es die Bürger in West- und Mittel-Ost-Europa gleichermaßen wollen. Auf beiden Seiten bestehen noch Ängste und Vorbehalte. Daher sind Information und Aufklärung über die Chancen der europäischen Einigung, z.B. durch die Medien und in Schulen, notwendig.

 

institutionelle Reformen, um die EU fit für die Erweiterung zu machen

Beitrittsvehandlungen beschleunigen und mehr Unterstützung für Beitrittskandidaten