Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) sind besorgt über die politischen Entwicklungen in Ungarn. Europa ist eine Wertegemeinschaft. Dies gilt insbesondere für die grundlegendsten aller Werte und ihre Ausdrucksformen: Demokratie und rechtsstaatliche Ordnung, die Achtung der Menschenrechte sowie die Achtung und der Schutz von Minderheiten, auf die sich die Europäische Union gründet.

Das Handeln der ungarischen Fidesz-Regierung konterkariert diese Werte und ganz Europa schaut zu. Anstatt Sanktionen zu verhängen wird "business as usual" betrieben und die große Mehrheit der Regierungen schweigt.

Aus diesem Grund rief die JEF zusammen mit der Europa-Union Deutschland am 24. März 2012 zur Demonstration auf. Über 100 Menschen folgten dem Aufruf. 

Die konkreten Forderungen der JEF an die ungarische Regierung lauten: die volle Anerkennung, die effektive Beachtung und den wirksamen Schutz:

·       von Minderheitenrechten,

·       von oppositionellen Kontrollrechten,

·       der Unabhängigkeit der Justiz,

·       der Glaubens- und Meinungsfreiheit,

·       der Pressefreiheit,

·       der Versammlungsfreiheit,

·       der Koalitionsfreiheit und

·       des rechtsstaatlichen Grundsatzes nulla poena sine lege, keine Strafe ohne Gesetz bzw. des Rückwirkungsverbots im Strafrecht.

Ungarn muss Teil der europäischen Wertegemeinschaft bleiben! / Hungary needs to stay within the European community of values! from JEF Deutschland on Vimeo.

Artikel zur Demonstration

Ohne Krawall, aber mit Remmidemmi für Demokratie in Ungarn
www.treffpunkteuropa.de/4886

Photos der Demonstration

Album auf Facebook

on.fb.me/O0kDJk

 Weitere Informationen der teilnehmenden Verbände

Pressemitteilung des EUD-Präsidenten
bit.ly/yYayhh

Pressemitteilung der JEF Deutschland
bit.ly/GCDO4l

JEF-Vorsitzender: Warum wir demonstrieren gehen.
bit.ly/GFPDKq

Ankündigung durch Mehr Demokratie e.V.

bit.ly/GGkodB

Weitere Informationen zur Lage in Ungarn

Ein Semester Ungarn: zwischen Erasmus, Nationalismus und Antisemitismus www.treffpunkteuropa.de/04876

Hintergrundbericht im Deutschlandfunk
bit.ly/w2k9gw

Weltsichten im RBB Inforadio
bit.ly/zkRXtk

Artikelsammlung zu Ungarn im Onlinemagazin der JEF
bit.ly/yUp1sf

Webseiten der teilnehmenden Verbände

Europa-Union Deuschland
www.europa-union.de

Junge Europäische Föderalisten Deutschland
www.jef.de

Mehr Demokratie e.V.
www.mehr-demokratie.de

Vielen Dank an unseren Berliner Landesverband, die JEB, für die Photos: https://www.facebook.com/jeb.de