Freitag, 27. Januar 2012
Zwischen arabischer Revolution und Europäischer Bürgerinitiative

In Köln tagte vom 20.-22. Januar 2012 der erste Bundesausschuss (BA) der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland. Begleitet wurde die BA-Sitzung von einem Seminar der JEF Nordrhein-Westfalen zum Thema „Der arabische Frühling“.


Interkulturell ging es diesmal zu auf dem BA der JEF Deutschland und dem zeitgleichen Seminar der JEF NRW in der Hauptstadt des Karnevals. Neben den Programmpunkten des BA standen auch zahlreiche spannende Vorträge zur arabischen Revolution auf der Tagesordnung der Delegierten und Seminarteilnehmer. Etwa berichteten Referenten aus Tunesien und Syrien über die Lage vor Ort und ein Medienexperte klärte über die arabische Medienlandschaft auf. Zudem stellte eine Vertreterin der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit ihre Organisation vor.

Auf der BA-Sitzung wurde unter anderem das weitere Vorgehen zur Neuauflage des Grundsatzprogramms der JEF Deutschland diskutiert. Die Debatte um das neue Programm ist in vollem Gange. Bis Januar diesen Jahres konnten die Landesverbände Kommentare und Vorschläge zu einem bereits existierenden Diskussionspapier abgeben. Daraus wird der Bundesvorstand bis März 2012 eine Synthese erstellen, worüber im Rahmen des gemeinsam mit der Europa Union Deutschland abgehaltenen Bundesausschusses erneut diskutiert wird. Im Anschluss daran soll ein Antragsentwurf erarbeitet werden und schließlich soll auf dem nächsten Bundeskongress über das neue Grundsatzprogramm der JEF Deutschland abgestimmt werden.

Des Weiteren wurde auch das Großprojekt 5.1 besprochen. Ende Mai wird in Berlin eine Höhepunktveranstaltung mit etwa 100 Jugendlichen stattfinden, die im Format einer Unconference mit Entscheidungsträgern zusammentreffen. Dabei geht es darum, die Inhalte der Konferenz mithilfe von kreativen Methoden durch die Teilnehmer selbst bestimmen zu lassen. Als Unterstützung für dieses Projekt wurde vom Bundesausschuss Katharina Borngässer aus Berlin als Referentin im Bundesvorstand einstimmig bestätigt.

Von der internationalen JEF-Ebene berichtete der Beauftragte für Internationales (International Officer) Daniel Matteo. Ende Oktober fand in Helsinki der Europakongress der JEF Europa statt. Dort konnte die JEF Deutschland Reformen in den Statuten der JEF Europa durchsetzen, welche die Wahlen des europäischen Vorstands erleichtern. In das Federal Committee, dem Bundesausschuss der JEF Europa, wurden auch vier Deutsche gewählt: Benjamin Bögel aus Bayern, Niklas Kramer aus Thüringen und Berlin, Franziska Porst aus Berlin und Daniel Matteo vom Bundesvorstand.

Seit 2010 besteht innerhalb der JEF Deutschland die Arbeitsgruppe (AG) Europaverband. Sie wurde eingesetzt, um die Kooperation zwischen der nationalen und der internationalen Ebene zu verbessern und hat sich vor allem mit den auf dem Europakongress in Helsinki verabschiedeten Reformen befasst. In der AG sind Vertreter dreier JEF-Ebenen, also aus den Landesverbänden, dem Bundesvorstand und der Europaebene. Nun möchte sich die AG verstärkt mit inhaltlichen Fragen beschäftigen und auch Untergruppen innerhalb der AG gründen.

Zudem wurde ebenfalls die mögliche Einbringung einer Europäischen Bürgerinitiative diskutiert. Der Europaverband der JEF sondiert bereits Themen und Möglichkeiten, woran sich die JEF Deutschland beteiligen könnte. Besprochen wurde hauptsächlich welche Themen zur Wahl stünden und die generelle Umsetzbarkeit in den Landesverbänden. Dabei war sich der Großteil der Vertreter aus den Landesverbänden einig, dass die Mobilisierung ihrer Mitglieder für eine solche Bürgerinitiative stark von deren Thema abhängig ist. Dennoch sahen die Teilnehmer am Bundesausschuss eine große Symbolkraft in der Europäischen Bürgerinitiative zunächst soll sich die AG Europaverband damit beschäftigen.

Als internationaler Gast war auch Robin Huguenot-Noel aus Frankreich in Köln anwesend. Er ist innerhalb der Jungen Europäer Frankreich als Vorsitzender der politischen Kommission tätig. Besonders regte er eine Zusammenarbeit der beiden Nationalverbände bei politischen Anträgen an. So könnten politische Anträge und Diskussionen vereinfach zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauscht werden und die beiden Verbände voneinander profitieren.

Zum Abschluss fand die Wahl des neuen BA-Vorsitzenden statt. Der bisherige Vorsitzende Tobias Schiffner war bereits am Ende seiner Amtszeit angelangt, da diese jeweils nur drei Bundesausschüsse beträgt. Als neuer BA-Vorsitzender wurde Christian Fiebrandt aus Niedersachsen und als sein Stellvertreter Jan Peters aus Rheinland-Pfalz gewählt.


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