Donnerstag, 25. März 2010
Europäische Dimension der transatlantischen Beziehungen

Gemeinsam mit Stanley Otto, stellvertretender Leiter der politischen Abteilung der US-Botschaft und Karsten D. Voigt, Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, diskutierten Parlamentarier und interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des Parlamentarischen Forums Europas Zukunft (PFEZ) über die europäische Dimension der transatlantischen Beziehungen.


 


Neben den Brennpunkten klassischer Sicherheitspolitik wurde auch das Management der Finanzkrise aus beiden Perspektiven beleuchtet.Deutlich wurde auch hier, wie der Kurs der neuen US-Administration die transatlantische Zusammenarbeit auf eine neue, kooperative Grundlage stellen will. Gleichwohl wird dies auch mehr Forderungen an Europa mit sich bringen. Denn, so Otto: "Wir haben viel zu verlieren und viel zu gewinnen, deshalb müssen wir zusammenarbeiten". Amerika wolle ein starkes, handlungsfähiges Europa als Partner und verfolge daher mit Interesse den Ratifikationsprozess zum Lissabon-Vertrag.


 


Im Verlauf der Diskussion kristallisierte sich allerdings auch heraus, dass die Europäische Ebene (noch) wenig Relevanz bei vielen Themen besitzt. "Europa spielt in Fragen der Sicherheitspolitik nicht die entscheidende Rolle, aber eine Rolle  - und das ist ein Fortschritt!" so Voigt auf die Frage der Gewichtung zwischen bilateralen Absprachen und der Rolle der EU in sicherheitspolitischen Fragen. Voigt erinnerte daran, dass die Gegner eines starken, geeinten Europas nunmehr weniger jenseits des Atlantiks zu finden sein, sondern eher in diversen europäischen Hauptstädten.


 


Angesichts dieses Nachholbedarfs wünschte Michael Roth MdB den JEF einen nicht versiegenden Idealismus bei der Arbeit für ein geeintes Europa.


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